Nur noch wenige Tage bis zum Fristablauf für Einwendungen!

Noch bis zum 10. November besteht die Möglichkeit, sich mit seiner Unterschrift an der Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ mit dem Ziel der möglichsten Verhinderung der geplanten Baurestmassendeponie der STRABAG zu beteiligen. Zudem können Nachbarinnen und Nachbarn noch bis zum 10. November ihre Einwendungen in Form einer schriftlichen Eingabe an die UVP-Behörde richten.

ACHTUNG: Alle Einwendungen müssen spätestens am 10. November 2021 bis zum Ende der Amtsstunden bei der UVP-Behörde (Steiermärkische Landesregierung, pA Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Abteilung 13 – Umwelt und Raumordnung, Stempfergasse 7, 8010 Graz, E-Mail: abteilung13@stmk.gv.at, Fax: +43 (316) 877-3490) eingelangt sein!

Nutzen Sie diese Chance Geschlossenheit zu demonstrieren & gegen den geplanten Deponiebau aufzutreten!

Rudolf Kriegl zieht Zwischenbilanz

Die Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ hat bereits kräftigen Zuspruch in der Marktgemeinde Premstätten erhalten. Doch mit jeder weiteren Unterschrift geben wir der Initiative mehr Kraft und betonen unsere Solidarität im Kampf gegen die Deponie. Rudolf Kriegl, Vorsitzender der Bürgerinitiative, berichtet von seinen Erfahrungen in den vergangenen Wochen und ruft noch einmal zur Unterschrift auf.

Wie läuft es mit der Bürgerinitiative? Sind Sie mit der Beteiligung zufrieden?
Rudolf Kriegl: Generell bin ich mit dem Ablauf der geplanten Aktionen zufrieden. Wir konnten alles was wir uns vorgenommen haben zeitnah umsetzen und noch weit vor der Einspruchsfrist verwirklichen.
Die Beteiligung der Bürger ist zwar da und auch verhältnismäßig gut, aber es wäre sehr schön, wenn sich in den letzten verbleibenden Tagen noch eine Vielzahl von Mistreitern und Deponiegegnern finden würde, um ihre Unterschrift auf der Liste der Bürgerinitiative abzugeben.

Was wird noch unternommen, um die Frist für Einwendungen möglichst gut zu nutzen?
Rudolf Kriegl: Wir sind aktiv auf Bürgerinnen und Bürger zugegangen, um weitere Unterschriften einzuholen. Nachbarn wurden in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative mobilisiert und bei ihren persönlichen Einwendungen unterstützt. Weitere NGOs und Deponiegegner wurden mit dem Ersuchen um Beihilfe angeschrieben, wobei einige hilfreiche Kontakte entstanden sind. Erfahrungen und Hinweise der unmittelbaren Nachbarschaft wurden in den Sprechstunden aufgenommen und flossen zum Teil in die Einwendungen ein.

Was möchten Sie den Premstättnerinnen und Premstättnern gerne noch sagen?
Rudolf Kriegl: Ich möchte alle Premstättnerinnen und Premstättner, die noch keine Zeit hatten sich in die Bürgerinitiative einzutragen, hiermit motivieren, die letzten Tage zu nutzen und mit Ihrer Unterschrift einen Beitrag zur Verhinderung der Deponie zu leisten. Der Spruch „Jede Stimme zählt“ wurde leider allzu oft für Verschiedenstes missbraucht. Aber genau hier und jetzt kann man mit seiner Unterschrift wirklich etwas bewegen und so dazu beitragen, unserer nächsten Generation das schöne Premstätten im derzeitigen Zustand weiterzugeben.

FINALER AUFRUF

Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ noch bis einschließlich 10. November unterzeichnen!

Die Möglichkeit zur Unterzeichnung im Gemeindeamt der Marktgemeinde Premstätten haben Sie während der Amtsstunden noch

  • Heute, Donnerstag, den 4. November, von 14:00 bis 18:00 Uhr
  • Morgen, Freitag, den 5. November von 8:00 bis 12:00 Uhr sowie
  • Montag, den 8. November, von 8:00 bis12:00 Uhr sowie von 16:00 bis 18:00 Uhr
  • Dienstag, den 9. November von 8:00 bis 12:00 Uhr
  • Mittwoch, den 10. November von 8:00 bis 12:00 Uhr

Die letzte „DepoNie und Nimmer“-Sprechstunde findet am

  • November von 16 bis 18 Uhr in der Marktgemeinde Premstätten statt.

Nutzen Sie die Möglichkeit für Fragen an unsere Rechtsanwälte zu Ihrer Einwendung gegen das Deponievorhaben der STRABAG & melden Sie sich gleich hier an!

Ihre Rechte im UVP-Genehmigungsverfahren

Seit dem Tag der öffentlichen Auflage können Einwendungen innerhalb des gut 6-wöchigen Auflagezeitraums insbesondere von NachbarInnen, der Standortgemeinde, den angrenzenden Gemeinden, der Umweltanwältin, anerkannten Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen eingebracht werden.

Einen Überblick zur Bedeutung der aktuell erfolgten öffentlichen Auflage der Projektunterlagen durch die UVP-Behörde und die Stellung von Bürgerinitiativen, Standortgemeinde und Nachbarn im UVP-Verfahren gibt die hier abrufbare Präsentation.

Gleich vorweg: Der Begriff der NachbarInnen wird im Zusammenhang mit UVP-Genehmigungsverfahren juristisch großzügig ausgelegt. Wer als NachbarIn gilt und welche Rechte einem als NachbarIn im UVP-Genehmigungsverfahren zustehen, erfahren Sie hier. Informieren Sie sich über Ihre Möglichkeiten!

 

Mit Ihrer Einwendung gegen die Deponie!

Innerhalb des Auflagezeitraums, also noch bis 10. November 2021 können NachbarInnen ihre Einwendungen in Form einer schriftli­chen Eingabe an die UVP-Behörde richten.

Inhalt dieser Einwendungen können beispielsweise Schallimmissionen, wie der Lärm, der durch den Betrieb des Vorhabens, die dort eingesetzten Maschinen, durch LKW und andere Fahrzeuge erzeugt wird oder auch Luftschadstoffimmissionen, wie Staub/Feinstaub oder Gerüche sein. Befürchtete Einwirkungen auf das Grundwasser unter dem eigenen Grundstück, z. B. einen vorhandenen Hausbrunnen betreffend, können ebenso Inhalt einer Einwendung sein.

Befürchtet man also in diesem Zusammenhang wegen des geplanten Vorhabens eine Gesundheitsgefährdung oder unzumutbare Belästigung, kann man eine entsprechende Einwendung gegen die Deponie einbringen.

Um Sie hierbei bestmöglich zu unterstützen, haben wir Sprechstunden mit Experten eingerichtet, die Sie bei Fragen zu Ihrer Einwendung mit Ihrem fundierten Wissen und Ihrer Erfahrung in diesem Bereich unterstützen.

 

Sprechstunden „DepoNIE und Nimmer“

Seit Ende September und noch am 18. und 25. Oktober sowie am 8. November finden regelmäßig „DepoNie und Nimmer“-Sprechstunden in der Marktgemeinde Premstätten statt. An diesen Tagen stehen Ihnen jeweils von 16 bis 18 Uhr unsere Rechtsanwälte für Fragen zu den Einwendungen gegen das Deponievorhaben der STRABAG sowie zu den Gutachten zur Verfügung. Nutzen Sie gleich hier die Möglichkeit zur Anmeldung an Ihrem Wunschtermin!

 

Jetzt Bürgerinitiative unterzeichnen!

Die Wahrnehmung der Rechte als NachbarInnen im UVP-Genehmigungsverfahren hindert jedoch nicht daran, sich zusätzlich einer oder auch mehreren Bürgerinitiativen anzuschließen!

Die Möglichkeit die Bürgerinitiative zu unterschreiben haben alle wahlberechtigten BürgerInnen der Marktgemeinde Premstätten und der angrenzenden Gemeinden noch bis zum 8. November 2021 im Gemeindeamt der Marktgemeinde Premstätten zu den üblichen Amtsstunden. Eine Zusammenfassung der Stellungnahme/Einwendungen der Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ finden Sie hier.

Achtung, Ihre Vormerkung alleine reicht für die Unterstützung noch NICHT aus! Erst mit Ihrer persönlichen Unterzeichnung der Bürgerinitiative werden Sie Teil der Initiative!

 

Werden Sie aktiv!

  • Werden Sie Teil der Bürgerinitiative, indem Sie Ihre Unterschrift persönlich abgeben.
  • Bringen Sie selbst eine Einwendung ein.
  • Nutzen Sie bei Fragen zu Einwendungen die Sprechstunden mit den Rechtsanwälten.

Bürgerversammlung gab Startschuss für Bürgerinitiative

Auf großes Interesse stieß die gestrige Bürgerversammlung zur geplanten Baurestmassendeponie. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Premstätten sowie aus den Nachbargemeinden kamen dafür in die Schwarzl-Halle. Im Rahmen der Versammlung wurden die Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ und ihr Obmann vorgestellt. Außerdem gab es die Möglichkeit zur Unterschrift der Bürgerinitiative direkt vor Ort.

Information durch UVP-Experten

UVP-Experte Mag. Dr. Gerhard Schnedl vom Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz informierte über alle Details zum Projekt und zum Status quo im Verfahren.

Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ und Obmann vorgestellt

Die Bürgerinitiative, deren Gründung mit der öffentlichen Auflage der Projektunterlagen nun möglich ist, wurde vorgestellt. Als Sprecher und Vertreter der neuen Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ trat Rudolf Kriegl auf die Bühne und rief die Anwesenden zur Unterstützung der Initiative auf.

Zahlreiche Unterschriften zur Unterstützung vor Ort geleistet

Vor Ort hatten die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit zur Unterschrift für die Teilnahme an der Bürgerinitiative und zur Einholung rechtlicher Einzel-Informationen. Dafür standen in der Schwarzl-Halle eigens Juristen zur Verfügung. Diese Chance wurde von zahlreichen Menschen genützt – sie unterstützen damit gemeinsam die Stellungnahme der Bürgerinitiative im Verfahren.

Unterstützen auch Sie die Bürgerinitiative!

Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Premstätten und der angrenzenden Gemeinden können nun noch bis zum 8. November 2021 Unterstützerinnen bzw. Unterstützer der Bürgerinitiative werden und diese stärken. Dies ist zu den Amtsstunden im Gemeindeamt der Marktgemeinde Premstätten möglich. Wichtig zu wissen: Die Bürgerinitiative nimmt dann in allen (!) Instanzen am weiteren Verfahren als Partei teil.

Achtung, Ihre Vormerkung alleine reicht für die Unterstützung noch NICHT aus! Erst mit Ihrer persönlichen Unterzeichnung der Bürgerinitiative, die bis spätestens 8. November 2021 erfolgen muss, werden Sie Teil der Initiative!

Die Präsentation von Prof. Mag. Dr. Gerhard Schnedl, die alle Informationen rund um die Bedeutung der aktuell erfolgten öffentlichen Auflage der Projektunterlagen sowie Details zu den einzelnen Stellungen enthält, können Sie hier ansehen bzw. downloaden.

Bürgerversammlung am 7. Oktober

Am 7. Oktober um 19 Uhr findet in der Schwarzl-Halle die Bürgerversammlung „DepoNie und Nimmer“ statt. Dort erfahren Sie Details zum Status quo. Auf dieser Veranstaltung besteht auch die Möglichkeit zur Unterschrift für die Teilnahme an der Bürgerinitiative – und in Folge dann auch im Gemeindeamt. Die Bürgerversammlung ist frei zugänglich. Die Möglichkeit zur freiwilligen Anmeldung finden Sie hier.

„DepoNie und Nimmer“-Sprechstunden

Innerhalb des Auflagezeitraums können, insbesondere von Nachbarinnen und Nachbarn*, der Standortgemeinde, den angrenzenden Gemeinden, der Umweltanwältin, anerkannten Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen Einwendungen eingebracht werden.

Dazu finden regelmäßig „DepoNie und Nimmer“-Sprechstunden am 4., 11., 18., 25. Oktober und 8. November 2021 in der Marktgemeinde Premstätten statt. An diesen Tagen stehen Ihnen jeweils von 16 bis 18 Uhr unsere Rechtsanwälte für Fragen zu Ihren Einwendungen gegen das Deponievorhaben der STRABAG sowie zu den Gutachten und zur Bürgerinitiative zur Verfügung. Terminreservierungen können online, per Mail an gde@premstaetten.gv.at oder unter der Telefonnummer 03136/52 405-0 vereinbart werden.  

Bitte beachten Sie, dass vorab eine Anmeldung unter gde@premstaetten.gv.at oder online auf der Seite Sprechstunden notwendig ist.

* Als Nachbarn gelten Personen, die durch die Errichtung, den Betrieb oder den Bestand der Anlage (Baurestmassendeponie) gefährdet oder belästigt oder deren dingliche Rechte gefährdet werden könnten.

Öffentliche Auflage ist erfolgt

Projektunterlagen liegen zur Einsicht auf

Die Projektunterlagen der STRABAG für die geplante Baurestmassendeponie liegen nun bis zum 10. November 2021 – während der Amtsstunden – zur Einsichtnahme in der Marktgemeinde Premstätten auf. Das bedeutet, dass die Einreichunterlagen von den (Amts-)Sachverständigen der UVP-Behörde als beurteilbar angesehen werden (ob diese Beurteilung „positiv“ oder „negativ“ ausfällt, bleibt abzuwarten). Die Unterlagen stehen ab sofort auch unter diesem Link auf der Website des Landes Steiermark zum Abruf bereit.

Grünes Licht für  Bürgerinitiative „DepoNIE und Nimmer“

Mit der öffentlichen Auflage ist nunmehr grünes Licht für die Gründung der Bürgerinitiative gegeben. Mittels 200 Unterschriften, die gemeinsam eine Stellungnahme unterstützen, kann eine Bürgerinitiative gegründet werden. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Premstätten und der angrenzenden Gemeinden können Unterstützerinnen bzw. Unterstützer der Bürgerinitiative werden. Die Bürgerinitiative nimmt dann in allen (!) Instanzen am weiteren Verfahren als Partei teil.

Unter www.deponiestopp-premstaetten.at können Sie schon jetzt den Newsletter der Bürgerinitiative „DepoNIE und Nimmer“ abonnieren und sich vormerken lassen. Auch im Gemeindeamt der Marktgemeinde ist eine Vormerkung möglich. Ab 7. Oktober besteht die Möglichkeit die Bürgerinitiative zu unterschreiben und somit aktiv gegen den Bau der geplanten Baurestmassendeponie aufzutreten.

Achtung, Ihre Vormerkung alleine reicht für die Unterstützung noch NICHT aus! Erst mit Ihrer persönlichen Unterzeichnung der Bürgerinitiative, die bis spätestens 8. November 2021 erfolgen muss, werden Sie Teil der Initiative!

Auch darüber hinaus setzen wir eine Vielzahl an Aktionen und Maßnahmen, um gemeinsam stark gegen die Deponie aufzutreten und deren Bau möglichst zu verhindern. Mehr zur „Bürgerversammlung „DepoNIE und Nimmer“ und den Sprechstunden

Öffentliche Auflage erfolgt demnächst

Laut letzter Information durch die UVP-Behörde sind die Projektunterlagen der STRABAG nunmehr vollständig eingereicht und werden voraussichtlich am Freitag, dem 24.09.2021 öffentlich aufgelegt. Sobald diese öffentliche Auflage erfolgt ist, werden die Unterlagen für alle Interessenten und Interessentinnen für 6 Wochen während der Amtsstunden zur Einsichtnahme in der Gemeinde bereitgestellt. Die Unterlagen werden sowohl analog als auch digital vor Ort zur Verfügung gestellt. Sobald die Unterlagen verfügbar sind, erhalten zudem alle Newsletter-Abonnenten und Abonnentinnen direkt den Link, unter dem die Unterlagen zusammenfassend digital auf der Website des Landes Steiermark abrufbar sein werden. 

In welchem Stadium des Verfahrens befinden wir uns derzeit?

Die Unterlagen des Projektwerbers sind laut der UVP-Behörde vollständig eingereicht. Im nächsten Schritt kommt es zur öffentlichen Auflage der Antragsunterlagen, was aller Voraussicht nach am Freitag, dem 24.09.2021 erfolgen wird (siehe auch Schritt 3 unter „Wie läuft ein UVP-Verfahren ab?“). Danach liegen alle diese Unterlagen bei der UVP-Behörde sowie bei der Gemeinde für mindestens 6 Wochen lang zur Einsicht auf.

Wurden die Unterlagen des Projektwerbers bereits positiv bewertet?

Die öffentliche Auflage sagt an dieser Stelle nichts über die Genehmigungsfähigkeit der Unterlagen aus, sondern nur, dass die Unterlagen aus Sicht der Behörde und deren Sachverständige als vollständig und beurteilbar gelten. Auf dieser Basis werden nun die Amtssachverständigen der UVP-Behörde ihre Gutachten erstellen. 

Wer kann einen Einspruch erheben?

Einsprüche können während der öffentlichen Auflagen (innerhalb von 6 Wochen) insbesondere von allen Nachbarinnen und Nachbarn, der Standort-Gemeinde sowie den unmittelbar angrenzenden Gemeinden, der Umweltanwältin, anerkannten Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen eingebracht werden.

Wann wird die Bürgerinitiative „DepoNIE und Nimmer“ gegründet?

Ab Beginn der öffentlichen Auflage wird die Bürgerinitiative „DepoNIE und Nimmer“ gegründet und eine Stellungnahme ausgearbeitet. Sodann kann jede wahlberechtigte Bürgerin bzw. jeder wahlberechtigte Bürger der Marktgemeinde Premstätten oder einer angrenzenden Gemeinde die Bürgerinitiative unterstützen. Derzeit kann man sich im Gemeindeamt der Marktgemeinde oder direkt auf der Website unter dem Bereich Bürgerinitiative als Mitglied der Bürgerinitiative vormerken lassen.

Selbstverständlich halten wir Sie auf der Website www.deponiestopp-premstaetten.at sowie über unsere Newsletter laufend auf dem neuesten Stand bezüglich der Gründung der Bürgerinitiative „DepoNIE und Nimmer“.

 

STRABAG reicht neue Verkehrsroute ein

Aktuelles aus der letzten Beiratssitzung

In der, vergangenen Donnerstag abgehaltenen, Beiratssitzung wurden die Neuerungen im Hinblick auf die seitens der STRABAG nachgereichten Unterlagen zum UVP-Verfahren erörtert.

Als erwähnenswert wurde hierbei in erster Linie die Einreichung einer neuen Verkehrsroute zur und von der Deponie erachtet. Diese seitens der STRABAG nun eingereichte neue Route führt nicht mehr über die Zufahrt „Am Damm“ sondern über die  Ziegelstraße. Neben den weiterhin nicht vollständig beantworteten Fragen rund um den Themenpunkt „Verkehr“ wird die neue Verkehrsführung nun von unseren Sachverständigen einer genauen Prüfung unterzogen.

Zur dritten Nachreichung, deren Frist am 30. April endete, wurden seitens der STRABAG weitere (ergänzende) Evaluierungen eingereicht. Die Unterlagen konnten unsere Sachverständigen bereits einholen, und werden diese umgehend einer umfassenden Analyse unterziehen.

Auch die interne Prüfung der Unterlagen seitens der Amtssachverständigen des Landes Steiermark erfolgt dieser Tage.

Sobald wir über Neuigkeiten zu den angeführten oder weiteren Punkten betreffend das UVP-Verfahren verfügen, informieren wir Sie umgehend über unseren Newsletter.

Hier geht es direkt zur Newsletter-Anmeldung.

Projektunterlagen immer noch unvollständig

Aktuelle Meldung zum Deponiestopp

Laut aktueller Information der zuständigen Behörde des Landes Steiermark sind in wichtigen Bereichen der UVP die Unterlagen des Projektwerbers STRABAG für eine Beurteilung noch immer unvollständig. Genauere Details dazu erhalten Sie im nächsten Newsletter.

Weitere Sachthemen in der Expertenrunde definiert

Am 19. November 2020 fand ein weiteres Online-Meeting der Expertenrunde statt, in dem der aktuelle Stand im UVP-Verfahren sowie die weitere Vorgangsweise im Kampf gegen den Bau der Baurestmassendeponie besprochen wurde.

Da im Rahmen der zweiten Evaluierungsphase durch die zuständigen Amtssachverständigen der UVP-Behörde (Steiermärkische Landesregierung) festgestellt wurde, dass die Projektunterlagen seitens der STRABAG zum Teil weiterhin unvollständig sind, ist die öffentliche Auflage des Verfahrens und damit auch der Start der Bürgerinitiative weiterhin on hold.

Zeit bis zur öffentlichen Auflage nutzen!

„Aufgrund der Vielzahl der noch offenen Fragen rechnen wir damit, dass alle von der Behörde nachzureichenden Unterlagen/Informationen von der Konsenswerberin erst zu Beginn des Jahres 2021 vorgelegt werden“, so Erich Meisterhofer, Experte in Fragen des Schallschutzes und der Luftreinhaltung, zum erwarteten Zeithorizont. Die Zeit bis dahin nutzen er und sein Team intensiv für weitere Untersuchungen.

Zudem wurde beschlossen in der Zwischenzeit weitere Fachleute aus den Bereichen Ökologie, Gewässerschutz und Fischerei im Kampf gegen die Deponie hinzuzuziehen.